Seit Mai können europäische Bürger*innen direkt mitbestimmen, wie die EU zukünftig aussehen könnte. In einem über zwei Jahre angelegten Prozess können und sollen sie ihre Ideen für das Europa der Zukunft einbringen und über zentrale Prioritäten und Herausforderungen maßgeblich mitentscheiden die „Konferenz zur Zukunft Europas“. Sie ist die erste ihrer Art und startete symbolträchtig am Europatag, dem 9. Mai 2021 – 17 Jahre nach dem letzten Europäischen Konvent. Erstmalig werden Unionsbürger*innen, europäische Institutionen und Mitgliedstaaten nun in einem offenen, transparenten und inklusiven Dialog miteinander diskutieren.
Den Beginn macht eine neue digitale Plattform, die allen Menschen in der EU offensteht. Jede*r kann an Veranstaltungen teilnehmen, Ideen austauschen oder selbst eine Veranstaltung organisieren. Geklärt werden soll, wie Positionen der EU zu Schlüsselthemen wie z.B. Klimawandel, Migration, Digitalisierung, Gesundheit oder Rechtsstaatlichkeit zukünftig aussehen. Ein Grundkanon an Themen wurde von Europaparlament, Kommission und Rat beschlossen – Bürger*innen können aber jederzeit weitere vorschlagen und einbringen. Gefolgt wird die Debatte im digitalen Raum durch analoge Präsenzveranstaltungen von Behörden auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene – auch Parteien, NGOs, Vereine und andere Organisationen der Zivilgesellschaft sollen sich mit Veranstaltungen einbringen.
Die Konferenz zur Zukunft Europas folgt dem sog. „Bottom up“-Ansatz: Vorschläge der Bürger*innen sollen direkt in die Podiumsdiskussionen der Konferenz einfließen. Um eine wirklich paneuropäische Diskussion zu ermöglichen, wird die Plattform außerdem per Direktübersetzung in allen 24 Amtssprachen der EU verfügbar sein.
Ein weiteres Kernstück bilden vier Bürger*innenkonferenzen, die in Brüssel, Straßburg, Florenz und Warschau stattfinden werden. An jeder sollen 235 zufällig ausgewählte Menschen teilnehmen, mindestens ein Drittel der Teilnehmenden wird aus jungen Menschen zwischen 16 und 25 Jahren bestehen. Jedes EU-Land muss mindestens einen Mann und eine Frau entsenden. Die Größe der Delegation richtet sich nach der Sitzverteilung im Europaparlament. Die Bundesrepublik wird deshalb die größte Delegation entsenden.
„Die Konferenz zur Zukunft Europas will die Menschen noch stärker in den Mittelpunkt unserer Politik stellen. Sie bringt Europäer*innen zusammen und gibt ihnen ein Mitspracherecht bei den vor uns liegenden Herausforderungen“, freut sich Jens Geier, der alle zu einer regen Teilnahme aufruft. „Ihr könnt hier wirklich mitdiskutieren. Es ist eine große Chance, die Stimmen der Bürger*innen Europas hörbar zu machen. Wir im Europäischen Parlament wollen das aufnehmen und die Regierungen mit den Forderungen konfrontieren – auch, wenn diese vielleicht nicht immer allen gefallen.“
